"Ich kann nur unser Bedauern ausdrücken", sagt Angela Wessel, Sprecherin der Bremer Arbeitsagentur für Integration und Soziales (Bagis). Doch beruhigen kann sie Ulrike Solarski damit nicht. Die 44-Jährige ist eine von 51.400 Hartz-IV-Betroffenen, um die sich die Bremer Bagis kümmert. Ein halbes Jahr hat sie auf ihre Stütze gewartet. Die Sachbearbeiter ließen sie trotz des Hilferufes abprallen. "Ich hätte verhungern können. Das hätte die nicht mal interessiert", sagt sie wütend.
Ulrike Solarski hat eine unglaubliche Odyssee hinter sich. "Zuerst wurden Unterlagen angefordert, die dann nicht mehr benötigt wurden. Dafür sollte ich aber dann Belege einreichen, die auf keiner Liste standen", beschreibt sie die Planlosigkeit im Amt. Der Zinnober zog sich über Monate hin, per Fax nachgereichte Bescheinigungen kamen bei der Bagis angeblich nie an. Unterdessen stapelten sich bei der Familie die Rechnungen für Strom und Telefon. Die Ersparnisse aufgebraucht, musste Ulrike Solarski für Einkäufe ihre Schwiegermutter anpumpen. "Das wurde mir mit der Zeit richtig peinlich", erklärt sie. Ihr Mann ist zwar selbstständig, doch für den Lebensunterhalt laufen die Geschäfte nicht gut genug. So bilden beide eine Bedarfsgemeinschaft für Hartz IV und haben Anspruch auf einen prozentualen Anteil des Regelsatzes. Um die laufenden Kosten decken zu können, musste ihr Mann sogar vorübergehend die Krankenversicherung kündigen.
In solchen Fällen hilft die Bagis mit Abschlagszahlungen aus, sagt Sprecherin Angela Wessel: "Aber unsere Mitarbeiter haben von dieser Notsituation nichts gewusst". Wirklich? Am 10. April schrieb Ulrike Solarski verzweifelt an die Bagis: "Nachdem ich nunmehr sechs Monate auf einen Bescheid zum Arbeitslosengeld II warte und nichr mehr weiß, wovon ich leben soll, teile ich ihnen mit, dass nach Ablauf von 14 Tagen eine Dienstaufsichtsbeschwerde von mir eingereicht wird." Nichts passierte.
Angela Wessel führt die Verzögerungen auf Probleme in der Startphase der Bagis zurück. "Die Kollegen hatten einfach noch nicht das fachliche Wissen", sagt sie und fügt hinzu: "Im Fall von Frau Solarski darf das aber keine Entschuldigung sein." Immerhin sind die ersten Gelder jetzt überwiesen worden. Doch welchen Anspruch sie hat, weiß Ulrike Solarski immer noch nicht. Innerhalb von zwei Wochen erhielt sie vier Bescheide - alle unterschiedlich.
Wie kann es angehen, dass eine Hartz-IV-Betroffene sechs Monate auf das ihr zustehende Geld warten muß und von Sachbearbeitern allein auf der Existenz-Klippe stehen gelassen wird? Das Erlebnis von Ulrike Solarski wird von der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales als Einzelfall heruntergespielt. In der Sache hilft das nicht weiter.
Ulrike Solarski kam sich als Nummer in einer Massenabfertigung vor. Sie hat Nachweise erbracht, wurde hin und her geschickt, manches Mal umsonst. Am Ende fühte sie sich für dumm verkauft, hat sich beschwert und aus höchster Geldnot heraus einen Hilfebrief geschrieben. Und nicht mal eine Antwort erhalten.
Mag sein, dass einige Bagis-Beschäftigte zu Beginn der Hartz-IV-Ära fachlich nicht reif waren. Schlimm genug. Dass aktuell vier unterschiedliche Bescheide eingehen, setzt dem Ganzen die Krone auf. Das schreit nach einer Qualitätskontrolle. Und wenn Sachbearbeiter von diesem Format auf Menschen losgelassen werden, dann muss man zumindest eines erwarten können, um Fälle wie den von Ulrike Solarski künftig zu vermeiden: Dass sie ihre "Kundschaft" ernst nehmen.
von Gunnar Meister
Weser Report v. 07.08.2005