Die anspringende Konjunktur ändert nach Ansicht des Soziologen Professor Oskar Negt nichts an der grundlegenden Krise, in der sich die Gesellschaft derzeit befindet. Immer mehr Menschen werden in prekäre Arbeitsverhältnisse abgedrängt, gleichzeitig wächst die "Armee der Überflüssigen", die in der durchrationalisierten Produktion gar nicht mehr benötigt wird. Der Markt wird es nicht richten, behauptet Negt. Mit ihm sprach die Redakteurin Petra Sigge.
Frage: Wundert Sie das gute Abschneiden der Linken bei der
Bremer Bürgerschaftswahl?
Oskar Negt: Nein, ich sehe darin vor allem eine Protestwahl
gegen die etablierten Parteien. Die Menschen sind einfach verzweifelt
über das Gerechtigkeitsgefälle in dieser Gesellschaft, die
zwar zu den reichsten der Geschichte und der Gegenwart zählt,
aber in der trotzdem jedes fünfte Kind in Armut aufwächst.
Eine Gesellschaft, in der Lohn und Leistung völlig voneinander
abgekoppelt sind. Da kann heute ein Spitzenmanager das
Hundertfünfzigfache dessen verdienen, was ein normaler Arbeiter
bekommt, ohne dass gefragt wird: Was für eine Leistung steckt
denn eigentlich dahinter? Gleichzeitig wächst der Flexibilisierungs-
und Lohndruck auf die abhängig Beschäftigten - und deren
Angst um den Arbeitsplatz.
Ein Arbeitsplatz, der selbst dann nicht sicher ist, wenn
das Unternehmen hohe Gewinne erzielt?
Genau das ist das Problem. Wenn ein Ackermann als
Deutsche-Bank-Chef sich hinstellt und mit sechs Milliarden Euro den
höchsten Gewinn in der Unternehmensgeschichte verkündet und
gleichzeitig den Abbau von 6000 Stellen vorbereitet, dann ist das
zutiefst unmoralisch. Ein solcher Umgang führt dazu, dass die
Gesellschaft auseinander bricht.
In Beschäftigte und Arbeitslose?
Ich würde von einer Dreiteilung der Gesellschaft sprechen. Nur
noch ein Drittel der Bevölkerung ist integriert, hat einen
festen Arbeitsplatz und fühlt sich wohl in dieser Gesellschaft.
Für das zweite Drittel steht das Stichwort Prekarisierung der
Lebensverhältnisse. Diese Menschen müssen von Vertrag zu
Vertrag, von Job zu Job um ihre Existenz kämpfen. Dieser Anteil
hat in den letzten zehn Jahren gewaltige Ausmaße angenommen.
Bleiben noch die Arbeitslosen.
Sie stellen die wachsende Armee der dauerhaft Überflüssigen.
Sie werden im Grunde in der heutigen modernen Warenproduktion nicht
mehr gebraucht.
Das heißt, aussortiert für immer?
Ja, sie sind für den Produktionsprozess einfach nicht mehr
nützlich. Und das hat fatale Folgen für die Betroffenen.
Nach meinen Recherchen über Arbeitslosigkeit zeigt sich ganz
klar, dass der Verlust des Arbeitsplatzes als Gewaltakt empfunden
wird, als ein Anschlag auf die Integrität, die Person und die
Würde des Menschen. In dieser Arbeitsgesellschaft ist Arbeit
nun mal ein wichtiger Bestandteil der menschlichen Identität.
Sie ist ein wesentliches Mittel der Anerkennung, des sozialen Status
und des Selbstwertgefühls. In der öffentlichen Diskussion
jedoch wird die Arbeitsmarktproblematik nur als technisches Problem
gesehen. Der moralische Aspekt, dass es hier immer auch um die
Zerstörung von Lebensperspektiven geht, wird dagegen unterschlagen,
er wird überhaupt nicht ernst genommen. Auch nicht in den
Gesprächsrunden bei Sabine Christiansen, die ja heute so etwas
wie eine Leitform dafür abgibt, was die Politik aktuell bewegt.
Aber dort wird doch auch heftig über die Unterschicht
oder Hartz IV-Probleme debattiert.
Das ist alles nur "öffentliche Phraseologie". In Wahrheit
haben die Politiker aufgrund ihrer eigenen abgesicherten Lebenssituation
gar kein Empfinden für die Krisen außerhalb ihres persönlichen
Umfeldes. Es gibt da eine Art Leerstelle in ihrer Realitätswahrnehmung.
Quer durch alle Parteien?
Ja, zumindest bei den etablierten Parteien wird diese Wirklichkeit unterschlagen.
Stattdessen suchen die Politiker lieber die Nähe zur Wirtschaft. Die
meisten kommen nach ihrem Ausscheiden aus der Politik in irgendeinem Unternehmen
unter. Schon daran zeigt sich die enge Verflechtung. Statt zu schauen, wo liegen
die Probleme in der Gesellschaft und wie lassen sie sich lösen, macht sich
die politische Klasse heute die Probleme der Wirtschaft zu eigen. Die Gutwilligen
sind dabei der Auffassung, wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es der
Gesamtwirtschaft gut.
Ist das der Grund für die erneute Senkung der Unternehmenssteuern?
Das ist das Festhalten an einer Ideologie, die schon Kanzler Helmut Schmidt
durch die Lande getragen hat, dass die Gewinne von heute die Investitionen
von morgen und die Arbeitsplätze von übermorgen sind. Das stimmt ja
überhaupt nicht mehr.
Tatsache ist aber doch, dass derzeit eine gute Konjunkturprognose die
nächste jagt. Offenbar wird ja nun alles besser.
Vorübergehend ja. Dies ändert aber nichts daran, dass sich die
Arbeitsgesellschaft in einer sehr tiefen Krise befindet. Für
diejenigen, die für den Warenmarkt produzieren, also Gebrauchsgüter
wie Autos oder Maschinen, wird der Rationalisierungsdruck immer stärker.
Mit der Folge, dass immer mehr Menschen aus dieser Form der Produktion
ausscheiden.
Aber diese Entwicklung wird doch keine Regierung - gleich welcher
Couleur - aufhalten können.
Nein, aber die Politik muss sich endlich von der vorherrschenden Ideologie
verabschieden, dass alle Probleme über den Markt gelöst werden
müssen. Wenn an dieser Ideologie weiterhin festgehalten wird, dann
glaube ich, geht ein Teil dessen verloren, was in der traditionellen
Politik enthalten war und was im Sozialstaat der Nachkriegszeit sichtbar
geworden ist. Damals waren sich parteiübergreifend alle Beteiligten
einig: Es darf nie wieder passieren, dass die wirtschaftlich Mächtigen
ohne demokratische Kontrollen ihre Macht ausüben. Tatsächlich
aber fallen die wichtigen Entscheidungen heute in den Konzernzentralen.
Und statt die staatlichen Eingriffe zu verstärken, stiehlt sich der
Staat heute immer weiter aus der sozialen Verantwortung.
Inwiefern?
Es werden Krankenhäser privatisiert, Privatschulen und -universitäten
gegründet - sogar Kirchen werden inzwischen verkauft. Es findet eine
Verschleuderung und Versteigerung der öffentlichen Substanz auf allen
Ebenen statt.
Weil privates Handeln als effizienter gilt?
Weil dieser Privatisierungswahn die Mentalität enthält, dass die
Summe der betriebswirtschaftlich rationalisierten Betriebe das Gemeinwohl
ausmacht. Das ist eben ein großer Irrtum, wenn man es volkswirtschaftlich
betrachtet. Denn letztlich geht es immer nur um Kostenverschiebungen: Wer heute
an der Bildung spart, wird in zehn Jahren mehr für Polizei und
Gefängnisse ausgeben müssen, wie etwa die Entwicklung in den USA zeigt.
Und was soll der Staat tun, wenn er sich nicht darauf verlassen kann,
dass es der Markt schon richten wird?
Er müsste selbst Arbeitsplätze schaffen. Arbeit gibt es reichlich,
ob im Bereich Bildung, Alten- und Jugendpflege oder auch im Natur- und Umweltschutz.
Dieses gemeinwesenbezogene Arbeitspotenzial wird heute noch weitgehend ehrenamtlich
geleistet. Die Aufgabe des Staates wäre es, diese ehrenamtliche
Tätigkeiten in Erwerbsarbeit umzuwandeln.
Und woher soll das Geld dafür kommen?
Das ist eine Frage, wie die Mittel, die kollektiv erarbeitet werden, in der
Gesellschaft verteilt werden. Geld ist genug da. Man muss es sich nur holen.
Etwa durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, neue
Erbschaftsgesetze oder auch den Verzicht auf Milliardensteuergeschenke
für die Unternehmen.
Das sind aber Forderungen, wie sie im Augenblick nur die
Linken erheben.
Stimmt, die SPD traut sich an die Reichen nicht ran. Es wird der Politik aber nichts
anderes übrig bleiben, als hier umzusteuern. Wenn nicht, wird es irgendwann
auch bei uns solche Aufstände wie in den französischen Vorstädten
geben. Dort hat die Regierung Milliarden in die Sanierung dieser Gebiete gesteckt.
Doch das nützt alles nichts, wenn man den Menschen keine Lebensperspektive
bietet. Jeremy Rifkin hat einmal gesagt: Es ist schlimm, wenn Menschen ausgebeutet
werden, aber viel schlimmer ist es, wenn sie selbst dafür nicht mehr
benötigt werden.
ZUR PERSON
Der Soziologe Oskar Negt gilt als einer der einflussreichsten politischen
Intellektuellen in Deutschland. Am 1. August 1934 in Ostpreußen
geboren, studierte er zunächst Rechtswissenschaften und Philosophie
in Göttingen. Sein Studium der Soziologie beendete er in
Frankfurt/Main, wo er 1962 bei Theodor W. Adorno promovierte. Negt war
Assistent von Jürgen Habermas, bevor er 1970 an der Universität
Hannover auf den Lehrstuhl für Soziologie berufen wurde. Dort blieb
er bis zu seiner Emeritierung vor fünf Jahren. Unter anderem war er
kulturpolitischer Berater des früheren Kanzlers Gerhard Schröder.
In seinen zahlreichen Büchern und Aufsätzen befasst sich Negt vor
allem mit der Organisation der Arbeitswelt. Sein neuestes Buch,
"Der politische Mensch", soll im Herbst erscheinen.
Weserkurier v. 02.06.2007